Über die Osterferien war der S-Bahn-Tunnel zwischen Hauptwache und Offenbach Ost aufgrund von Gleisarbeiten für drei Wochen gesperrt. Am Schienenersatzverkehr (SEV) gab es Kritik von Fahrgästen und Verbänden. Die Fraktion DIE LINKE fordert daher, dass die Stadt sich für die Offenbacher Interessen bei der Planung des SEV einsetzt. Dazu erklärt der Stadtverordnete Markus Philippi: „Jedes Weiterlesen …
Notunterkünfte in Offenbach sollen von sozialen Trägern mit Fachpersonal betrieben werden. Das beantragt die Fraktion DIE LINKE. Dazu erklärt die Stadtverordnete Marion Guth: „Der Magistrat setzt trotz der hohen Wohnungslosigkeit in Offenbach weiter auf eine Unterbringung der Betroffenen durch private Betreiber von Notunterkünften. Das ist keine gute Lösung. Über 500 Menschen sind in Offenbach wohnungslos. Weiterlesen …
Zur nächsten Stadtverordnetenversammlung beantragt die Fraktion DIE LINKE eine Kooperation der Stadt Offenbach mit dem Verein Heimwegtelefon. Dazu erklärt Gizem Erinç-Çiftçi: „Wenn Menschen nachts unterwegs sind, fühlen sie sich häufig unwohl. Vor allem Frauen und queere Menschen erleben im öffentlichen Raum sexualisierte Rufe, Beleidigungen oder körperliche Gewalt. Auch Männer können sich von anderen Männern bedroht Weiterlesen …
Zum kürzlich bekannt gemachten endgültigen Ende der Kaufhof-Filiale in der Offenbacher Innenstadt erklärt der Stadtverordnete Markus Philippi: „Galeria Kaufhof setzt mit der Schließung seiner Filialen einen unwürdigen Schlusspunkt des seit Monaten gehenden Tauziehens um die Zukunft seiner Kaufhäuser. Der Konzern ist dabei seiner Verantwortung für die Beschäftigten in keiner Weise gerecht geworden. Die Stadtgesellschaft hat sich lange für den Erhalt des Kaufhauses eingesetzt. Jetzt, Weiterlesen …
Zum heutigen Internationalen Frauentag ruft die Gewerkschaft ver.di die Beschäftigten im kommunalen Sozial- und Erziehungsdienst zum Warnstreik auf. Hintergrund sind die bisher ergebnislosen Tarifverhandlungen. Auch vor dem Offenbacher Rathaus wird es eine Kundgebung geben. Dazu erklärt die Stadtverordnete Sophie Steiner: „Seit Beginn der Tarifverhandlungen wurde von der Arbeitgeberseite keine echte Gesprächsbereitschaft über die Forderungen der Weiterlesen …
Zur kommenden Sitzung der Stadtverordnetenversammlung beantragt die Fraktion DIE LINKE eine Richtlinie zur Softwarebeschaffung für die Verwaltung Offenbachs. Für die digitale Zukunft der Stadt soll vor allem quelloffene Software eine bedeutende Rolle spielen. Dazu erklärt der Fraktionsvorsitzende Sven Malsy: „Kern der Richtlinie soll eine Priorisierung von Open Source Software sein. Open Source Software zeichnet sich Weiterlesen …
Das Offenbacher Kinder- und Jugendparlament hat zur nächsten Stadtverordnetenversammlung beantragt, eine Änderung der Geschäftsordnung zu prüfen, die ihm mehr Mitwirkungsmöglichkeiten einräumen würde. Dazu erklärt die Stadtverordnete Sophie Steiner: „In der nächsten Sitzung der Stadtverordnetenversammlung diskutieren wir einen Antrag, durch den das Kinder- und Jugendparlament ein Rede- und Vorschlagsrecht in der Stadtverordnetenversammlung bekommen soll. Als Fraktion DIE Weiterlesen …
Aus dem Datenbericht Bildung für das Schuljahr 2020/2021 geht hervor, dass es in Offenbach trotz verbesserter Werte im Vergleich zu 2015 noch immer signifikante Unterschiede in der Bildungsbeteiligung von Kindern und Jugendlichen mit und ohne Migrationshintergrund gibt. Dazu erklärt die Stadtverordnete Sophie Steiner: „Der Datenbericht Bildung für das Schuljahr 2020/2021 legt Zahlenvor, die die Einschränkungen durch das Pandemiegeschehen erneutsichtbar machen. Allerdings führt uns der Bericht vor Weiterlesen …
Die Fraktion DIE LINKE veranstaltet gemeinsam mit dem Verein KommuneLinks einen Vortrag zur Grundsteuerreform. Alle sind von der Grundsteuer betroffen – Eigentümer*innen, Mieter*innen, Kommunen. Während Eigentümer*innen die Grundsteuer zahlen, die im Fall von Vermietung auf die Betriebskosten von Mieter*innen umgelegt werden, dient sie den Kommunen als wichtigste Einnahmequelle. Mit diesen Mitteln werden dann kommunale Infrastrukturen wie Schulgebäude, Schwimmbäder, Büchereien und Straßen Weiterlesen …
