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Kaufhof-Schließung: Beschäftigte unterstützen, Innenstadt selbst entwickeln

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Zum kürzlich bekannt gemachten endgültigen Ende der Kaufhof-Filiale in der Offenbacher Innenstadt erklärt der Stadtverordnete Markus Philippi: „Galeria Kaufhof setzt mit der Schließung seiner Filialen einen unwürdigen Schlusspunkt des seit Monaten gehenden Tauziehens um die Zukunft seiner Kaufhäuser. Der Konzern ist dabei seiner Verantwortung für die Beschäftigten in keiner Weise gerecht geworden.  Die Stadtgesellschaft hat sich lange für den Erhalt des Kaufhauses eingesetzt. Jetzt, Weiterlesen …

Fraktion DIE LINKE zeigt sich solidarisch mit dem Warnstreik am 8. März 

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Zum heutigen Internationalen Frauentag ruft die Gewerkschaft ver.di die Beschäftigten im kommunalen Sozial- und Erziehungsdienst zum Warnstreik auf. Hintergrund sind die bisher ergebnislosen Tarifverhandlungen. Auch vor dem Offenbacher Rathaus wird es eine Kundgebung geben. Dazu erklärt die Stadtverordnete Sophie Steiner: „Seit Beginn der Tarifverhandlungen wurde von der Arbeitgeberseite keine echte Gesprächsbereitschaft über die Forderungen der Weiterlesen …

Porträt von Sven Malsy

Mit Open Source Software zu mehr Sicherheit für die IT der Offenbacher Verwaltung

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Zur kommenden Sitzung der Stadtverordnetenversammlung beantragt die Fraktion DIE LINKE eine Richtlinie zur Softwarebeschaffung für die Verwaltung Offenbachs. Für die digitale Zukunft der Stadt soll vor allem quelloffene Software eine bedeutende Rolle spielen. Dazu erklärt der Fraktionsvorsitzende Sven Malsy: „Kern der Richtlinie soll eine Priorisierung von Open Source Software sein. Open Source Software zeichnet sich Weiterlesen …

Lasst das Kinder- und Jugendparlament mitreden!

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Das Offenbacher Kinder- und Jugendparlament hat zur nächsten Stadtverordnetenversammlung beantragt, eine Änderung der Geschäftsordnung zu prüfen, die ihm mehr Mitwirkungsmöglichkeiten einräumen würde. Dazu erklärt die Stadtverordnete Sophie Steiner: „In der nächsten Sitzung der Stadtverordnetenversammlung diskutieren wir einen Antrag, durch den das Kinder- und Jugendparlament ein Rede- und Vorschlagsrecht in der Stadtverordnetenversammlung bekommen soll. Als Fraktion DIE Weiterlesen …

Datenbericht Bildung – Ungleiche Bildungsbeteiligung verstärkt angehen

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Aus dem Datenbericht Bildung für das Schuljahr 2020/2021 geht hervor, dass es in Offenbach trotz verbesserter Werte im Vergleich zu 2015 noch immer signifikante Unterschiede in der Bildungsbeteiligung von Kindern und Jugendlichen mit und ohne Migrationshintergrund gibt. Dazu erklärt die Stadtverordnete Sophie Steiner: „Der Datenbericht Bildung für das Schuljahr 2020/2021 legt Zahlenvor, die die Einschränkungen durch das Pandemiegeschehen erneutsichtbar machen. Allerdings führt uns der Bericht vor Weiterlesen …

Veranstaltungshinweis – Was ändert sich durch die Grundsteuerreform?

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Die Fraktion DIE LINKE veranstaltet gemeinsam mit dem Verein KommuneLinks einen Vortrag zur Grundsteuerreform.  Alle sind von der Grundsteuer betroffen – Eigentümer*innen, Mieter*innen, Kommunen. Während Eigentümer*innen die Grundsteuer zahlen, die im Fall von Vermietung auf die Betriebskosten von Mieter*innen umgelegt werden, dient sie den Kommunen als wichtigste Einnahmequelle. Mit diesen Mitteln werden dann kommunale Infrastrukturen wie Schulgebäude, Schwimmbäder, Büchereien und Straßen Weiterlesen …

Porträt von Sven Malsy

Vorrangige Beschaffung von Elektrofahrzeugen

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Die Fraktion DIE LINKE hat beantragt, beim zukünftigen Ankaufen oder Leasing von Fahrzeugen vorrangig Elektrofahrzeuge auszuwählen. Dazu erklärt der Fraktionsvorsitzende Sven Malsy: „Elektromobilität stellt die Zukunft des Verkehrs dar. Das hat unsere Stadt früh erkannt. Bereits seit einigen Jahren gibt es in Offenbach Angebote für alle Elektromobilität in verschiedenen Formen zu nutzen. Ein großer Teil Weiterlesen …

Der Magistrat lässt sich bitten – Wo bleibt die überarbeitete Gebührenordnung für Sondernutzungen?

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Am 19. Dezember 2019 hat die Stadtverordnetenversammlung auf Initiative der Fraktion DIE LINKE beschlossen, die Gebührensatzung über die Sondernutzung an öffentlichen Straßen zu überarbeiten. Auf die Umsetzung dieses Beschlusses warten wir weiterhin. Dazu erklärt Peter Schnell: „Öffentliche Flächen sind in dicht bebauten Städten ein hohes Gut. Daher braucht es einen angemessenen Ausgleich dafür, wenn diese – beispielsweise durch Absperrungen oder Gerüste Weiterlesen …

Neues Gymnasium im Quartier 4.0 – Inklusive Bauweise sollte Standard sein

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Kürzlich wurde der Gewinnerentwurf des Planungswettbewerbs für das neue Gymnasium im Quartier 4.0 präsentiert. Hierzu gab es eine kritische Anmerkung aus der Stadtgesellschaft, in der die weniginklusive Gestaltung der als Schulhöfe genutzten Dachfläche aufgezeigt wurde. Dazu erklärt der Stadtverordnete Markus Philippi: „Neubauten öffentlicher Gebäude müssen barrierefrei und inklusiv gestaltet werden. Das gilt ganz besonders für Schulen. Der Entwurf für das neue Gymnasium lässt Weiterlesen …