“Legale Graffitiwände einrichten” heißt ein Antrag, den die Fraktion DIE LINKE zur nächsten Stadtverordnetenversammlung eingebracht hat. Sophie Steiner findet, dass StreetArt Teil urbaner Kultur ist und deshalb ins Stadtbild gehört. Weiterlesen …
2021-26/DS-I(A)0069 – Antrag DIE LINKE. vom 01.07.2021 Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat möge prüfen und berichten, an welchen zentralen Standorten in Offenbach legale Graffitiwände eingerichtet werden können. Die Standorte sollen insgesamt eine Mindestlänge von 15 Metern haben. Begründung: Wer Graffitis als reine „Schmierereien“ versteht, kennt sich offensichtlich begrenzt mit dieser urbanen Kunstform aus. Denken wir Weiterlesen …
Die Stadt Offenbach hat in der Stadtverordnetenversammlung vom 24.06.2021 beschlossen, der Initiative Sicherer Hafen beizutreten. Dazu erklärt die Stadtverordnete Maike Reichartz: „Wir freuen uns, dass Offenbach als weitere Kommune der Initiative Sicherer Hafen beigetreten ist.” Weiterlesen …
Marion Guth kommentiert den Bericht des Antidiskriminierungsbeauftragten der Stadt Offenbach: “Will man ernsthaft gegen Diskriminierung in unserer Stadt vorgehen, muss man den Auftrag erweitern. Dazu ist es sinnvoll, eine Stelle einzurichten, in der sich fest angestellte Mitarbeiter um Diskriminierungsfälle kümmern und Präventionsarbeit betreiben.” Weiterlesen …
In seiner Rede in der Sondersitzung der Stadtverordnetenversammlung vom 15.06. kritisierte Sven Malsy die vorzeitige Absetzung des Bürgermeisters Peter Freier. Weiterlesen …
Markus Philippi kritisiert die Sparpläne der Offenbacher Koalition im öffentlichen Nahverkehr. “Die neue Ampelkoalition wird den ÖPNV mit ihrer Sparpolitik lahmlegen. Damit schaltet sie die Ampel für den Offenbacher Klimaschutz auf Rot.” Weiterlesen …
2021-26/DS-I(A)0035 – Antrag DIE LINKE. vom 09.06.2021 Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird beauftragt, im Zuge der bevorstehenden Fusion der Vonovia SE und der Deutsche Wohnen SE in Verhandlungen mit der Vonovia SE über den Ankauf von Wohnungen in Offenbach zu treten. Die Verhandlungen sollen in Zusammenarbeit mit der GBO geführt werden. Begründung: Die Weiterlesen …
2021-26/DS-I(A)0034 – Antrag DIE LINKE. vom 08.06.2021 Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: 1. Die Stadt Offenbach tritt der Initiative Sichere Häfen bei. 2. Die Stadt Offenbach erklärt sich bereit, freiwillig 200 besonders schutzbedürftige geflüchtete Personen aufzunehmen. 3. Der Magistrat wird beauftragt, dies den relevanten Behörden zu kommunizieren und alle nötigen Vorkehrungen für die Aufnahme und Unterbringung zu Weiterlesen …
Die Fraktion DIE LINKE beantragt, dass Offenbach freiwillig 200 geflüchtete Menschen aufnimmt, die besonders schutzbedürftig sind. Die Stadtverordnete Maike Reichartz kommentiert das Anliegen und kritisiert die Europäische Union für ihren Umgang mit Geflüchteten. Weiterlesen …
Die geplante Abwahl von Kämmerer Peter Freier wird teuer für Offenbach. Sie wird die Stadtkasse mit etwa 200 000 Euro belasten. Mit Blick auf die städtischen Finanzen und vor allem mit Blick auf eine neue Grundsteuererhöhung, die ja im Raum steht, ist das untragbar. Weiterlesen …
