Schießstand im Wohngebiet
Sven Malsy hält den Bau eines Schießstandes mitten im Senefelderquartier für problematisch. Er fordert vom Magistrat eine umfassende Information der Bürger:innen und die Gewährleistung der Sicherheit. Weiterlesen …
Autor: Fraktion1
Koalitionsvertrag – Nicht der große Wurf
Sven Malsy kommentiert den Koalitionsvertrag von SPD, Grünen und FDP. Der Vertrag biete keine Antworten auf die wichtigen Zukunftsfragen nach einem Ausbau des ÖPNV, einer Abfederung der Folgen der Corona-Pandemie und bezahlbarem Wohnen für alle in Offenbach. Weiterlesen …
Neue Koalition setzt Ausverkauf von städtischem Grund fort
Obwohl es einen Beschluss der Stadtverordnetenversammlung gegen den Verkauf von Grundstücken aus Erbpacht gibt, will der Magistrat wieder Grundstücke veräußern. Markus Philippi findet dieses Vorgehen undemokratisch und rechtlich fragwürdig. DIE LINKE spricht sich gegen den Ausverkauf von städtischem Grund und für eine handlungsfähige öffentliche Hand aus. Weiterlesen …
Wahlsichtwerbung beschränken – Schilderwald verhindern
DIE LINKE bringt zur nächsten Stadtverordnetenversammlung einen Antrag ein, der das Verbot von kleinen Kunststoffplakaten zur Wahlwerbung fordert. Sven Malsy erklärt, wie Parteienwerbung in Offenbach besser funktionieren könnte. Weiterlesen …
Wahlsichtwerbung beschränken – Schilderwald verhindern
2021-26/DS-I(A)0023 – Antrag Die LINKE. vom 06.05.2021 Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat verändert die „Richtlinien über die Werbung und Wahlsichtwerbung der Parteien, politischen Vereinigungen und Wählergruppen“, sodass folgende Punkte berücksichtigt werden: a. Die Stadt stellt vor Wahlen an zentralen Orten in Offenbach große Plakatwände für die Parteienwerbung zur Verfügung. Die Plätze auf den Plakatwänden sind Weiterlesen …
Kontinuität und Aufbruch
DIE LINKE. hat ihre konstituierende Fraktionssitzung durchgeführt. Sven Malsy wurde als neuer Fraktionsvorsitzender gewählt, Gizem Erinç-Çiftçi als stellvertretende Fraktionsvorsitzende. Die neue Fraktionsspitze steht für eine Weiterführung der bisherigen Arbeit der Fraktion und gleichzeitig für einen neuen Aufbruch. Weiterlesen …
Renaturierung muss Naherholungsbedarf mitdenken!
Peter Schnell formuliert die Erwartungen der Fraktion DIE LINKE an die Renaturierung des Hainbachs. Der Spazierweg entlang des Bachs soll erhalten bleiben. Weiterlesen …
Verzicht auf Ausverkauf städtischer Grundstücke kommt zu spät und ist lückenhaft
Zum Ende ihrer Amtszeit will die Koalition den durchgängig aktiv betriebenen Ausverkauf von städtischen Grundstücken beenden. Die Fraktion DIE LINKE fordert dies seit Jahren und lehnte alle Anträge zum Verkauf von Erbpachtgrundstücken ab. Weiterlesen …
Offenbacher Mieter*innen besser schützen
Elke Kreiss kommentiert den Antrag der Fraktion DIE LINKE zur nächsten Stadtverordnetenversammlung. Die Fraktion möchte in der Stadtverwaltung Anlaufstellen für besseren Schutz von Mieter*innen einrichten. Weiterlesen …
Nachbarschaftsbrett erhalten
2016-21/DS-I(A)0918 – Antrag DIE LINKE. vom 27.01.2021 Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird aufgefordert, für das Nachbarschaftsbrett, das sich bis zum 22.1.21 am Durchgang Senefelderstraße / Marienstraße befunden hat, einen Ersatzplatz zu suchen. Dort wird es schnellstmöglich installiert. Bei der Suche nach einem neuen Standort ist insbesondere der von der Aktionsgruppe Stadtbiotop vorgeschlagene Platz an Weiterlesen …