Dieter Faulenbach: Weiteres Kommunalvermögen subventioniert privatisiert

„Wer der Diskussion der Stadtverordnetenversammlung zum `Verkauf` des Klinikums lauschte, musste sich vorkommen, als ob er in eine falschen Film sitzen würde“, stellt Dieter Faulenbach da Costa, Stadtrat a.D fest. Sozialdemokratische und Grüne Stadtverordnete schüttelten ihre Köpfe als ausgeführt wurde, dass ein kommunaler Eigenbetrieb nicht insolvent gehen könne. „Hatte man wirklich keine Ahnung über die Weiterlesen …

DIE LINKE am 1. Mai in Offenbach

An den 1. Mai-Veranstaltungen hat sich DIE LINKE in Offenbach mit vielen Mitgliedern beteiligt und klar gemacht das wir um faire Löhne kämpfen, für gleiche Bezahlung und einen flächendeckenden Mindestlohn. Gemeinsam mit Kolleginnen und Kollegen der Gewerkschaften und vielen Freunden sind wir auf die Strasse gegangen. Die Hauptrede hat unsere hessische Fraktionsvorsitzende, Janine Wissler gehalten, Weiterlesen …

Klinikum zum Schleuderpreis verhökert

„Die jetzt durch den Magistrat bekanntgegebenen Rahmenbedingungen für den Verkauf des Klinikums bestätigen die schlimmsten Befürchtungen der LINKEN“, erklärte die Stadtverordnete Elke Kreiss. „Im Rahmen des Bürgerbegehrens gegen den Verkauf des Klinikums wurde von den LINKEN mehrfach prophezeit, dass das Klinikum zu einem symbolischen Preis verkauft werden würde und die Stadt auf den Schulden sitzen Weiterlesen …

Ostermärsche 2013: Friedensinitiativen statt Kriegspolitik

Deutsche Soldaten kämpfen in Afghanistan, sie sind auf dem Balkan und in Afrika, deutsche Patriot-Systeme stehen an der Grenze zu Syrien. Deutsche Waffen töten in zahlreichen Konflikten auf allen Kontinenten Menschen. Deutschland liefert als drittgrößter Waffenexporteur weltweit auch Waffen in Regionen, wo Menschenrechte unterdrückt werden, wie z.B. in Saudi-Arabien. Deutsche Außenpolitik trägt zur weltweiten Militarisierung Weiterlesen …

„Wir setzen auf Sieg und nicht auf Platz!“ Dieter Faulenbach da Costa zum Direktkandidaten für die Landtagswahl gewählt.

Mit über 90% der abgegebenen Stimmen haben die Mitglieder der LINKEN Offenbach Dieter Faulenbach da Costa zu ihrem Direktkandidaten für die hessische Landtagswahl gewählt. Als Ersatzkandidatin haben die Mitglieder der LINKEN die Offenbacher Stadtverordnete Elke Kreiss mit ebenfalls über 90% der Stimmen gewählt. Dieter Faulenbach da Costa hatte bei seinem Austritt aus der SPD angekündigt Weiterlesen …

100 Prozent sozial – Regionalkonferenz zum Bundestagswahlprogramm 2013

Nur ein Teil der Parteiprominenz, die aus Berlin mit dem Flugzeug anreisen wollte, schaffte es nicht. So musste die Konferenz ohne den angekündigten aktuellen Vorsitzenden Bernd Riexinger und seinen Vorgänger im Amt Klaus Ernst auskommen. „Zug statt Flug!“, der hessische Landesvorspitzende Ulrich Wilken konnte sich diese kleine Lästerei, Bezug nehmend auf die Auseinandersetzung um den Weiterlesen …

Kosten der Unterkunft – Stadtverordnetenversammlung verweigert menschenwürdiges Wohnen

Zur Ablehnung der Stadtverordnetenversammlung, die Kosten der Unterbringung auf eine menschenwürdige Größe anzuheben, erklärt die Fraktion DIE LINKE in der Stadtverordnetenversammlung: Die angemessenen Kosten der Unterkunft, die die Mainarbeit Hartz IV Beziehern genehmigen, müssen auf Basis der Wohngeldtabelle und der tatsächlichen Mietkosten in Offenbach berechnet werden. Die vom zuständigen Dezernenten Felix Schwenke angekündigte Anhebung auf Weiterlesen …

Protest gegen Hausverbote im Jobcenter Offenbach

Am 01. März protestierten mehrere Offenbacherinnen und Offenbacher bei der „Main-Arbeit“, dem Jobcenter Offenbach, gegen die Hausverbote gegen zwei ehrenamtliche Sozialberater. Christine Buchholz , Bundestagsabgeordnete der Partei DIE LINKE, begleitete die ehrenamtlichen Helfer ins Jobcenter. Sie kritisiert die Praxis der “Main-Arbeit”: „ Es ist unfassbar, dass Menschen, die einen Rechtsanspruch auf ALG-II-Leistungen haben, diesen gegenüber Weiterlesen …