Verleihung Aachener Friedenspreis an Käthe-Kollwitz-Schule

DIE LINKE Offenbach am Main und ihre Fraktion im Stadtparlament gratulieren den Schülern, Eltern und Lehrern der Käthe-Kollwitz-Schule zur Verleihung des renomierten Aachener Friedenspreises 2013. Der Preis wurde der KKS heute gemeinsam mit zwei anderen deutschen Schulen dafür zugesprochen, dass sie der Bundeswehr weder für Werbeveranstaltungen noch für Auftritte im Unterricht Raum gibt.
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Dieter Faulenbach: Weiteres Kommunalvermögen subventioniert privatisiert

faulenbach„Wer der Diskussion der Stadtverordnetenversammlung zum `Verkauf` des Klinikums lauschte, musste sich vorkommen, als ob er in eine falschen Film sitzen würde“, stellt Dieter Faulenbach da Costa, Stadtrat a.D fest. Sozialdemokratische und Grüne Stadtverordnete schüttelten ihre Köpfe als ausgeführt wurde, dass ein kommunaler Eigenbetrieb nicht insolvent gehen könne. „Hatte man wirklich keine Ahnung über die kommunale Verfassung? Waren es nur einfache Abwehrreflexe? Oder wollte man über Alternativen nicht nachdenken?“, fragte Dieter Faulenbach da Costa.

Faulenbach wies darauf hin, dass ein kommunaler Eigenbetrieb eine Umsatzsteuerrückerstattung nicht geltend machen könne. Ein kommunaler Eigenbetrieb müsse aber auch keine Gewinne erzielen. Ein kommunaler Eigenbetrieb könne aber auch nicht insolvent werden. Deshalb habe er die Rekommunalisierung des Krankenhauses gefordert. Ein privater Betreiber könne dagegen die Umsatzsteuer geltend machen, müsse aber Gewinne generieren und könne Insolvenz anmelden. Ganzen Beitrag lesen »

DIE LINKE am 1. Mai in Offenbach

Mademoiselle 2013An den 1. Mai-Veranstaltungen hat sich DIE LINKE in Offenbach mit vielen Mitgliedern beteiligt und klar gemacht das wir um faire Löhne kämpfen, für gleiche Bezahlung und einen flächendeckenden Mindestlohn. Gemeinsam mit Kolleginnen und Kollegen der Gewerkschaften und vielen Freunden sind wir auf die Strasse gegangen. Die Hauptrede hat unsere hessische Fraktionsvorsitzende, Janine Wissler gehalten, die in einer sehr gut angekommenen Rede viele Offenbacher Aspekte aufgegriffen hat, von Hartz IV bis zum Klinikverkauf.

Im Anschluss an die Veranstaltung sind auch viele Offenbacher Genossinnen und Genossen nach Frankfurt aufgebrochen um die Blockaden gegen den dort geplanten NPD Aufmarsch zu unterstützen.

Christine Buchholz auf Platz 3 der Landesliste gewählt

Die Linke in Hessen hat bei der Heute stattgefundenen Vertreterversammlung zur Aufstellung der hessischen Landesliste für die Bundestagswahl Christine Buchholz auf Platz 3 gewählt.

Herzlichen Glückwunsch des Kreisvorstand! Ganzen Beitrag lesen »

Klinikum zum Schleuderpreis verhökert

„Die jetzt durch den Magistrat bekanntgegebenen Rahmenbedingungen für den Verkauf des Klinikums bestätigen die schlimmsten Befürchtungen der LINKEN“, erklärte die Stadtverordnete Elke Kreiss.

„Im Rahmen des Bürgerbegehrens gegen den Verkauf des Klinikums wurde von den LINKEN mehrfach prophezeit, dass das Klinikum zu einem symbolischen Preis verkauft werden würde und die Stadt auf den Schulden sitzen bleibt. Dieses Szenario ist nun eingetreten und wird vom Magistrat als ein Erfolg gefeiert.“

„Die Zusagen, die von potentieller Käuferseite gemacht wurden, stehen weitgehend unter Vorbehalt. So greift etwa die Insolvenzabwendungsverpflichtung des Käufers natürlich nur unter der Bedingung, dass der Käufer nicht seinerseits Insolvenz anmeldet“, so die Stadtverordnete. Ganzen Beitrag lesen »

Ostermärsche 2013: Friedensinitiativen statt Kriegspolitik

FriedensfahneDeutsche Soldaten kämpfen in Afghanistan, sie sind auf dem Balkan und in Afrika, deutsche Patriot-Systeme stehen an der Grenze zu Syrien.

Deutsche Waffen töten in zahlreichen Konflikten auf allen Kontinenten Menschen. Deutschland liefert als drittgrößter Waffenexporteur weltweit auch Waffen in Regionen, wo Menschenrechte unterdrückt werden, wie z.B. in Saudi-Arabien.

Deutsche Außenpolitik trägt zur weltweiten Militarisierung von Konflikten bei. Auch dort, wo keine direkte militärische Beteiligung an kriegerischen Interventionen von NATO-Staaten stattfindet, ist Deutsch­land direkt oder indirekt mit dabei, wie z.B. in Mali.

Deutsche Standorte dienen als militärische Kommandozentralen für die weltweite Kriegsführung.

Wir demonstrieren zu Ostern gegen die Politik der Bundesregierung, die auf Aufrüstung und militärische Inter­ventionen für wirtschaftliche und global-strategische Interessen setzt.

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„Wir setzen auf Sieg und nicht auf Platz!“ Dieter Faulenbach da Costa zum Direktkandidaten für die Landtagswahl gewählt.

faulenbachMit über 90% der abgegebenen Stimmen haben die Mitglieder der LINKEN Offenbach Dieter Faulenbach da Costa zu ihrem Direktkandidaten für die hessische Landtagswahl gewählt. Als Ersatzkandidatin haben die Mitglieder der LINKEN die Offenbacher Stadtverordnete Elke Kreiss mit ebenfalls über 90% der Stimmen gewählt.

Dieter Faulenbach da Costa hatte bei seinem Austritt aus der SPD angekündigt zukünftig DIE LINKE zu unterstützen. „Mit seiner Bereitschaft auch als Direktkandidat für Offenbach anzutreten wird dieses Vorhaben weiter konkretisiert. Trotz seines erst jüngst vollzogenen Austritts aus der SPD, genießt er bei der LINKEN-Parteibasis eine hohe Anerkennung und Akzeptanz. Wir freuen uns, mit Dieter Faulenbach da Costa, Elke Kreiss und Christine Buchholz bei der Landtags- und Bundestagswahl politisch langjährig erfahrene und fachlich breit aufgestellte Kandidaten gefunden zu haben“, so der LINKEN-Kreisvorsitzende Robert Weißenbrunner.

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100 Prozent sozial – Regionalkonferenz zum Bundestagswahlprogramm 2013

Nur ein Teil der Parteiprominenz, die aus Berlin mit dem Flugzeug anreisen wollte, schaffte es nicht. So musste die Konferenz ohne den angekündigten aktuellen Vorsitzenden Bernd Riexinger und seinen Vorgänger im Amt Klaus Ernst auskommen. „Zug statt Flug!“, der hessische Landesvorspitzende Ulrich Wilken konnte sich diese kleine Lästerei, Bezug nehmend auf die Auseinandersetzung um den Ausbau des Frankfurter Flughafens, in seinem Grußwort nicht verkneifen. Ansonsten verwies er auf die besondere Situation in Hessen, wo zeitgleich mit den Bundestags- auch die Landtagswahlen stattfinden werden.

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Kosten der Unterkunft – Stadtverordnetenversammlung verweigert menschenwürdiges Wohnen

Zur Ablehnung der Stadtverordnetenversammlung, die Kosten der Unterbringung auf eine menschenwürdige Größe anzuheben, erklärt die Fraktion DIE LINKE in der Stadtverordnetenversammlung:

Die angemessenen Kosten der Unterkunft, die die Mainarbeit Hartz IV Beziehern genehmigen, müssen auf Basis der Wohngeldtabelle und der tatsächlichen Mietkosten in Offenbach berechnet werden. Die vom zuständigen Dezernenten Felix Schwenke angekündigte Anhebung auf eine Höhe „damit wir keine Gerichtsprozesse mehr verlieren“, geht an der Lebensrealität der Betroffenen vorbei und kann auch nicht der Inhalt von Politik sein.

Die Linke fordert weiterhin eine sofortige Anpassung auf Basis der Wohngeldtabelle.

Internationaler Frauentag in Offenbach

Allen Freundinnen, Kolleginnen, Müttern, Töchtern, Schwestern, Großmüttern, Liebhaberinnen, Nachbarinnen, Schönheitsköniginnen, Gegnerinnen, Revolutionärinnen, Mädchen & Diven haben wir unsere besten Wünsche zum Internationalen Frauentag in der Offenbacher Innenstadt überbracht.

Internationaler Frauentag 2013