Erste Infostände: Großes Interesse an der LINKEN

„Wo sind die anderen Parteien, trauen die sich nicht mehr mit den Bürgern zu reden?“ Passender hätte man es selbst nicht formulieren können, was uns so oder sinngemäß einige Offenbacherinnen und Offenbacher heute gefragt haben. Es ist tatsächlich sonderbar, dass 5 Wochen vor wichtigen Bundes- und Landtagswahlen außer der LINKEN keine anderen Parteien sich in der Innenstadt Weiterlesen …

Solidarität mit den Beschäftigten von Hewlett-Packard

Bereits im März hat unsere Bundestagsabgeordnete Christine Buchholz den Betriebsrat von HP besucht und sich über die drohende Schließung informiert. Die Geschäftsleitung von Hewlett-Packard GmbH treibt die Schließung des Standorts Rüsselsheim weiter voran und tritt die sozialen Belange der Kolleginnen und Kollegen mit Füßen. Hier ist die Solidaritätserklärung von Christine zum Nachlesen.

Volksinitiative: Breites Bündnis für die Rückkehr zu G9!

DIE LINKE will die sofortige Rückkehr zu G9 für alle hessischen Schülerinnen und Schüler. Im Juni hat sich ein breites Bündnis gebildet, bestehend aus Schüler- und Elterninitiativen, Vereinen und Gewerkschaften, sowie den Landtagsfraktionen der LINKEN und der SPD. DIE LINKE hat das Bündnis von Beginn an mit aufgebaut und unterstützt. Gemeinsames Ziel der Volksinitiative ist, Weiterlesen …

Blockupy-Demo: DIE LINKE legt weitere Beweise dafür vor, dass Innenminister Boris Rhein (CDU) die Öffentlichkeit angelogen hat

Janine Wissler: MdL: „Die Auswertung immer weiter eintreffender Zuschriften, Zeugenaussagen sowie von vielen Fotos und Videoaufnahmen erhärtet ganz klar diesen Vorwurf: Die Blockupy-Demonstration wurde gezielt und mit massiver Gewalt gegen hunderte friedlicher Demonstranten gesprengt.

Masterplan ohne Bürgerbeteiligung

„Der Beschluss der Stadtverordnetenversammlung zur Erstellung eines Masterplan ist Pfusch, das muss allen Beteiligten klar sein“, sagte der stellvertretende Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE., Markus Philippi. „Der Beschluss überlässt die Konzeptions des Masterplans der IHK und einigen städtischen Ämtern. Unklar bleibt dabei, wo die Bürgerbeteiligung stattfinden soll – ausserhalb weniger Foren – und welchen Umfang Weiterlesen …

Polizeigewalt: Fakten liefern und ermitteln statt weiter Unwahrheiten behaupten, Herr Thiel!

Zum Interview des Frankfurter Polizeipräsidenten Achim Thiel in der BILD-Zeitung vom 28.06.2013 erklärt Janine Wissler, Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE. im Hessischen Landtag: „Das Verhalten des Innenministeriums und der Polizeiführung ist peinlich: Nachdem man unmittelbar nach dem gewalttätigen Polizeieinsatz gegen Blockupy von lediglich einem verletzten Demonstranten und einem vorbildlichen Polizeieinsatz sprach, muss man nun scheibchenweise hiervon abrücken. Weiterlesen …

Kein Werben fürs Sterben

Nur fünf Stadtverordnete stimmten dafür, „Werbemaßnahmen für vorzeitig beendetes Leben durch Tod im Dienst der Bundeswehr“ zu stoppen. „Die Entscheidung der Käthe-Kollwitz-Schule, keine Werbeveranstaltungen der Bundeswehr in Ihren Räumen zuzulassen, ist mutig und richtig“, erklärte Fiona Merfert aus der Fraktion DIE LINKE. „Umso bedauerlicher ist es, dass nur fünf Mitglieder der Stadtverordnetenversammlung bereit waren, Schulen Weiterlesen …

Verleihung Aachener Friedenspreis an Käthe-Kollwitz-Schule

DIE LINKE Offenbach am Main und ihre Fraktion im Stadtparlament gratulieren den Schülern, Eltern und Lehrern der Käthe-Kollwitz-Schule zur Verleihung des renomierten Aachener Friedenspreises 2013. Der Preis wurde der KKS heute gemeinsam mit zwei anderen deutschen Schulen dafür zugesprochen, dass sie der Bundeswehr weder für Werbeveranstaltungen noch für Auftritte im Unterricht Raum gibt.