Es folgt die Rede unseres Fraktionsvorsitzenden Sven Malsy zum Haushalt 2023: Sehr geehrter Herr Stadtverordnetenvorsteher,Sehr verehrte Damen und Herren, Im vergangenen Jahr habe ich sie mitgenommen auf eine Reise von Waldhof bis Bürgel, als Busfahrende am Schichtende, in einem Bus, der mittlerweile nicht mehr fährt. Das Bild, dass sich im letzten Haushalt ergab, war ein Weiterlesen …
Zur kommenden Haushaltssitzung beantragt die Fraktion DIE LINKE, dass bei künftigen Abschlüssen sogenannter Aufgabenübertragungs- und Beleihungsverträge eine Preisgleitklausel vereinbart wird. Dazu erklärt der Fraktionsvorsitzende Sven Malsy: „Bei einer Preisgleitklausel handelt es sich um eine Wertsicherungsklausel, bei der die Preisfestsetzung flexibel gestaltet wird. Sie regelt, wie mit Preissteigerungen umgegangen werden soll und sichert Vertragspartner gegen Marktrisiken Weiterlesen …
Zur Haushaltssitzung in der nächsten Stadtverordnetenversammlung hat die Fraktion DIE LINKE einen Antrag eingebracht, in dem sie die Verstetigung von queerer Jugendarbeit und die Einrichtung von Beratungsangeboten für queere Menschen fordert. Dazu erklärt die Stadtverordnete Sophie Steiner: „Menschen aus der LSBTIQ-Community sind in unserer Gesellschaft noch immer massiver Diskriminierung und Gewalt ausgesetzt. Sie brauchen daher Weiterlesen …
Die Fraktion DIE LINKE hat beantragt, ein Konzept für Gesundheitskioske in Offenbach zu erstellen. Dazu erklärt die Stadtverordnete Marion Guth: „Gesundheit ist eine Frage des Einkommens und der sozialen Schichtzugehörigkeit. In den letzten Jahren haben verschiedene Studien gezeigt, dass ein enger Zusammenhang zwischen dem Einkommen und der durchschnittlichen Lebenserwartung eines Menschen besteht. Die Lebenserwartung von Menschen aus den untersten Einkommensgruppen ist Weiterlesen …
In vielen Städten werden im Zeitraum vom 25. November, dem Internationalen Tag gegen Gewalt an Frauen*, bis zum Tag der Menschenrechte am 10. Dezember verschiedene Aktivitäten stattfinden, die auf die unterschiedlichen Formen geschlechtsspezifischer Gewalt und Diskriminierung aufmerksam machen. Dies geschieht unter dem Motto „Orange Your City“. Das Motto geht auf die 1991 ins Leben gerufene Weiterlesen …
Offenbach hat noch Luft nach oben bei der Schaffung von Quellen für erneuerbare Energien. Photovoltaikanlagen auf Lärmschutzeinrichtungen bieten hier ein noch ungenutztes Potenzial. Dazu erklärt der Stadtverordnete Markus Philippi: „Der Ausbau von Photovoltaikanlagen ist ein klares Ziel der Stadt Offenbach, um den Anteil regenerativer Energiequellen zu erhöhen und die nach wie vor viel zu hohen Treibhausgasemissionen zu verringern. Um dabei so wenig Freiflächen wie Weiterlesen …
Durch die Recherche des Spiegels und eine Kleine Anfrage der Linksfraktion im Hessischen Landtag ist bekannt geworden, dass ein bekannter Akteur der sogenannten Reichsbürger-Szene psychiatrische Gutachten u.a. für das Offenbacher Amtsgericht durchgeführt hat. Dazu erklärt der Stadtverordnete Markus Philippi: „Dass ein bekennender Extremist der ‚Reichbürger‘-Szene vom Offenbacher Amtsgericht mit über 1000 Gutachten in Betreuungsverfahren beauftragt wurde, ist unerträglich. Und es hätte verhindert werden müssen. Denn bereits 2012 trat er öffentlich mit seinen kruden Weiterlesen …
Am kommenden Donnerstag wird der Genosse unseres Kreisverbandes Walter Wälde zur „Vermögensverteilung und deren Entwicklung in Deutschland“ vortragen, anschließend gibt es Raum für Diskussion. Der aktuelle Armutsbericht hat erneut gezeigt, wie ungleich die Vermögen in Deutschland verteilt sind. Der „Lidl“ Eigentümer Dieter Schwarz braucht beispielsweise ungefähr 1 Min. 20 Sek., um das durchschnittliche Jahreseinkommen einer Arbeiterin in Deutschland einzustreichen. Dieter Schwarz besitzt Weiterlesen …
Solidarisch aus der Krise! Steigende Lebensmittel- und Energiepreise schnüren viele von uns ein, die Antwort auf den Krieg in der Ukraine und die ökologischen Katastrophen ist ein ständiges „weiter so“, auf Kosten der Mehrheit der Menschen. Die Mehrheit profitiert nicht von Krieg und Umweltzerstörung, sondern leidet darunter und soll noch dafür “sparen“. Dem stellen wir Weiterlesen …
Pressemitteilung des Fraktionsvorsitzenden Sven Malsy Energie- und Heizkostenkrise sozial abfedern! Die Explosion der Energie- und Heizkosten bestimmt dieser Tage Politik und Gesellschaft. Die Auswirkungen werden auch alle Offenbacher*innen zu spüren bekommen. Daher beantragt die Fraktion acht Maßnahmen zur sozialen Abfederung dieser Krise. Dazu erklärt Sven Malsy: „Im Angesicht der kommenden Heizperiode sind viele Menschen in Weiterlesen …