„Wir bauen das Politische Informationssystem (PIO) der Stadt Offenbach aus. Gemeinsam mit FW, CDU und OfA haben wir beantragt, dass das PIO zukünftig mehr Informationen enthält. Im PIO (https://pio.offenbach.de) sind alle Tagesordnungen und Drucksachen der Stadtverordnetenversammlung zu finden. Zukünftig soll man dort auch den Umsetzungsfortschritt der einzelnen Anträge und die Magistratsanfragen der Fraktionen einsehen können.” Weiterlesen …
„Wir wollen, dass auf öffentlichen Toiletten auch Menstruationsprodukte zur Verfügung stehen. Deshalb haben wir zusammen mit der CDU und der OfA einen Antrag eingebracht, der die Bereitstellung durch die Stadt fordert. Dann steht neben jedem Seifenspender auch ein Spender für Tampons und Binden auf öffentlichen Toiletten in Offenbach. Das sollte einfach zur Ausstattung von Toiletten dazugehören.” Weiterlesen …
„Offenbach sollte seine Kulturschaffenden besser unterstützen. Gerade vor dem Hintergrund der Corona-Pandemie ist es wichtig, dass die Stadt ihren Kreativen mehr unter die Arme greift. Unsere Fraktion will, dass Offenbach eine Schulungsreihe aufsetzt, um Kulturschaffenden Fähigkeiten für ihre Selbstständigkeit zu vermitteln.” Weiterlesen …
Der Fraktionsvorsitzende Sven Malsy kommentiert den Antrag Cannabis-Modellprojekt – Offenbach geht voran:
“Wir wollen ein Modellprojekt zur Entkriminalisierung von Cannabis in der Rhein-Main-Region. Unser Antrag sieht vor, dass der Offenbacher Magistrat Gespräche mit Frankfurt und dem Land Hessen aufnimmt, um ein solches Projekt zu realisieren.” Weiterlesen …
Die Fraktion DIE LINKE will eine stärkere ökologische Regulierung der Rechenzentren in Offenbach. Sven Malsy: “Offenbach braucht den Mut, zu den eigenen Zielen und Stärken zu stehen. DIE LINKE kämpft dafür, dass jeder rote Teppich, den wir Investoren ausrollen sozialverträglich, barrierefrei und von grüner Kordel eingefasst ist.” Weiterlesen …
Pressemitteilung des Fraktionsvorsitzenden Die Fraktion DIE LINKE hat auf Initiative der Freien Wähler gemeinsam mit FW, CDU und Ofa einen Antrag gestellt, der eine Evaluierung des Masterplans und die gleichzeitige Aussetzung der Planungen in Waldhof-West fordert. Dazu erklärt der Fraktionsvorsitzende Sven Malsy: „Der Masterplan ist überholt. Das Papier von 2016 hat falsche Prognosen für die Weiterlesen …
“Legale Graffitiwände einrichten” heißt ein Antrag, den die Fraktion DIE LINKE zur nächsten Stadtverordnetenversammlung eingebracht hat. Sophie Steiner findet, dass StreetArt Teil urbaner Kultur ist und deshalb ins Stadtbild gehört. Weiterlesen …
Die Fraktion im Stadtparlament hat sich gegen den Antrag der Koalition „Auslastung, Angebotsleistungen und Finanzierung des ÖPNV“ ausgesprochen und uns im Vorfeld der Sitzung mit den ca. 50 Busfahrer:innen solidarisiert, die an dieser Stelle gegen bevorstehende Entlassungen protestiert haben. Denn entgegen der Meinung der Koalition kommt für uns das nicht verlängern von Arbeitsverträgen einer Kündigung Weiterlesen …
Die Stadt Offenbach hat in der Stadtverordnetenversammlung vom 24.06.2021 beschlossen, der Initiative Sicherer Hafen beizutreten. Dazu erklärt die Stadtverordnete Maike Reichartz: „Wir freuen uns, dass Offenbach als weitere Kommune der Initiative Sicherer Hafen beigetreten ist.” Weiterlesen …
Marion Guth kommentiert den Bericht des Antidiskriminierungsbeauftragten der Stadt Offenbach: “Will man ernsthaft gegen Diskriminierung in unserer Stadt vorgehen, muss man den Auftrag erweitern. Dazu ist es sinnvoll, eine Stelle einzurichten, in der sich fest angestellte Mitarbeiter um Diskriminierungsfälle kümmern und Präventionsarbeit betreiben.” Weiterlesen …