Pressemitteilung des Stadtverordneten Sven Malsy Beitritt zur Hessenkasse verlängert Schutzschirmauflagen Die Fraktion DIE LINKE. hat gegen den Beitritt der Stadt Offenbach zur Hessenkasse gestimmt. Dazu erklärt der Stadtverordnete Sven Malsy: „Was der Beitritt zur Hessenkasse für Offenbach wirklich bringt, ist noch völlig unklar. Mit dem Beschluss hat die Stadtverordnetenversammlung einem Gesetz zugestimmt, das noch nicht Weiterlesen …
Pressemitteilung des Stadtverordneten Peter Schnell Der Magistrat hat die Gefahrenabwehrverordnung der Stadt Offenbach überarbeitet. In der Neufassung ist die Bußgeldandrohung für einige Handlungen weggefallen, darunter das Verbot der Ernte von Früchten auf öffentlichem Grund. Den Anstoß dazu gab ein Antrag, den die Fraktion DIE LINKE. im vergangenen Sommer gestellt hat. Dazu erklärt der Stadtverordnete Peter Weiterlesen …
“Solidarität ist die Antwort auf die soziale Spaltung in dieser Gesellschaft und die rechte Hetze” so Jan Schalauske auf dem Landesparteitag. In die 80 Seiten des Entwurfes zum Programm, wurden mehr als 200 Anmerkungen aus der Online-Diskussion eingearbeitet. “Ein Programm der sozialen Gerechtigkeit und der Solidarität” nannte der Landesvorsitzende dann auch den einstimmig beschlossenen Entwurf. Weiterlesen …
In dieser Woche findet das Mitgliedertreffen in der LINKEN ECKE ausnahmsweise am Mittwoch (07. März) um 19 Uhr statt. Das Thema dieses Treffens lautet: „GroKo & Afd“ – wie weiter für DIE LINKE? Während eine gespaltene SPD und eine lustlose Union auf die Regierungsbank zurückkehren, krempeln wir die Ärmel hoch. Mit dieser Regierungsmannschaft bleiben Rechtsruck, Weiterlesen …
Pressemitteilung des Stadtverordneten Peter Schnell Vor dem Hintergrund der bundesweiten Debatte über einen kostenlosen Öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV) als Maßnahme, um Großstadt-Luft sauberer zu machen und eine Klage der Europäischen Kommission zu vermeiden, stellt die Fraktion DIE LINKE. einen Antrag in der Offenbacher Stadtverordnetenversammlung. In diesem wird gefordert, sich als Stadt für die Aufnahme von Offenbach Weiterlesen …
Dr. Anette von Alemann (Uni Paderborn, lehrt und forscht zu den Themen soziale Ungleichheit und Geschlechterverhältnisse), Elke Kreiss (Fraktionsvorsitzende der Stadtfraktion DIE LINKE.) und Marion Guth (Stadtverordnete der Fraktion DIE LINKE., u.a. in der Kommission für die gesellschaftliche Gleichstellung der Frau) 50 Jahre nach dem Entstehen der modernen Frauenbewegung haben sich die Geschlechterrollen stark verändert. Der Weiterlesen …
Christine Buchholz (MdB) auf der Demonstration gegen die „Sicherheitskonferenz“ am 17.2.2018 in München: Es ist absolut inakzeptabel, dass Kerem Schamberger und weitere verhaftet wurden. Wir wehren uns gegen die Kriminalisierung des kurdischen Widerstands.Es ist ein besonderer Skandal, weil die Kriegstreiber hier bei der Münchner Sicherheitskonferenz sind. Es ist legitim die Symbole und die Fahnen des Weiterlesen …
Am Samstag fanden breite Proteste gegen die so genannte „Sicherheitskonferenz“ in München statt, bei der sich die Mächtigen und Militärs getroffen haben um neue Kriege zu planen. Am Dienstag wollen wir darüber sprechen, wie wir auch in Hessen dieses Thema in den Focus rücken können. Es gibt eine Reihe von Rüstungsbetrieben in Hessen, deren Kunden Weiterlesen …
Gemeinsam mit Freundinnen und Freunden aus Erwerbslosenbewegung, Gewerkschaften, Flüchtlingssolidarität und Religionsgemeinschaften werden wir in 2018 für ein soziales Offenbach und gegen Rassismus kämpfen. Wir leisten unseren Beitrag für eine starke LINKE im Hessischen Landtag bei den Landtagswahlen im Oktober! Danke an Christine Buchholz und Jan Schalauske und allen, die zum Gelingen des gestrigen Abends beigetragen Weiterlesen …
Die Eltern und Schülerinnen und Schüler der Offenbacher Eichendorff-Schule protestieren heute gemeinsam gegen den Abbau von Schulsozialarbeiterinnen. Rund 96 Prozent der Eichendorffschülerinnen und -schüler haben Migrationshintergrund, die Schulsozialarbeiterinnen sind für die Kinder mehr als nur Berater und Vertrauenspersonen. „DIE LINKE unterstützt die Forderung der Eltern und Lehrerinnen und Lehrer nach dem Erhalt der Stellen. Es Weiterlesen …
