Zur Vorstellung des Nachtragshaushalts 2017 erklärte die Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE., Elke Kreiss: „Mit der Vorlage des Nachtragshaushalts hat Peter Freier als Kämmerer die Prioritäten der Koalition klargestellt. Für Infrastrukturprojekte wie den Umbau des Kaiserleikreisels und des Marktplatz-Areals wird Geld ausgegeben. Projekte, die die Stadt aufhübschen sollen, erhalten die vorgesehenen Gelder ungekürzt und ohne Weiterlesen …
Die Fraktion DIE LINKE. fordert, dass für das Nordend eine Milieuschutzsatzung erstellt wird, um die dort wohnende Bevölkerung vor Verdrängung zu schützen. Die rasante Entwicklung im Nordend und in den anliegenden Vierteln, wie etwa dem Hafen oder am Kaiserlei, wirkt sich zunehmend auf das Nordend aus. Markus Philippi und Sven Malsy erklären, warum dringend gehandelt Weiterlesen …
DIE LINKE.Offenbach am Main zieht mit Elke Kreiss als Oberbürgermeister- kandidatin und Christine Buchholz als Direktkandidatin für die Bundestagswahl in den Wahlkampf 2017. Am 2. Juni wurde Elke Kreiss auf einer Kreismitgliederversammlung mit überwältigender Mehrheit als Kandidatin gewählt. Für Elke Kreiss ist linke Kommunalpolitik in und für Offenbach am Main Herausforderung und ein persönliches Anliegen Weiterlesen …
DIE LINKE.Offenbach hat auf Ihrer Kreismitgliederversammlung vom 16. Mai 2017 einstimmig die Abschiebung der Schüler der August-Bebel-Schule nach Afghanistan abgelehnt und das Bleiberecht gefordert. Christine Buchholz (MdB), verteidigungspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE. im Bundestag dazu: “Nicht nur dass in Mühlheim 50 Geflüchtete, unter ihnen auch 13 Kinder, auf einmal einen Abschiebebescheid bekommen haben, es Weiterlesen …
Am 10.6. finden Proteste verschiedener Organisationen gegen den Tag der Bundeswehr auf dem Hessentag statt, die auch DIE LINKE unterstützt. DIE LINKE.Offenbach wird gemeinsam zu den Protesten anreisen. Mit dem “Tag der Bundeswehr” will die Bundeswehr die Bevölkerung von Militäreinsätzen überzeugen und junge Leute für den Kriegsdienst werben – mit Veranstaltungen an ausgewählten Standorten. Dagegen Weiterlesen …
Heute titelt die Offenbach Post „Not wird immer spürbarer. Sozialverbände berichten über viele ‚Verlierer‘ auf dem Wohnungsmarkt“. Die Wohnungspreise steigen seit Jahren enorm und die sogenannten Verlierer sehen sich in einer aussichtslosen Lage. Unser Stadtverordnete Sven Malsy bezieht Stellung: „Wir pochen seit Jahren darauf, dass dringend mehr Sozialwohnungen und günstiger Wohnraum benötigt werden. Soziale Träger Weiterlesen …
Der Kreisverband der LINKEN in Offenbach unterstützt die Aktion von Christine Buchholz (MdB), die am Freitag den 12.Mai in Offenbach die Stolpersteine um das Büro der LINKEN in Offenbach und ihrem Wahlkreisbüro herum geputzt und poliert hat. Die Stolpersteine erinnern an von den Nazis deportierte und ermordete Menschen, die in Offenbach gelebt haben. Christine Buchholz Weiterlesen …
Lehrkräfte der August-Bebel-Schule fordern einen Abschiebestopp für Schüler aus Afghanistan (OP berichtete am 27.4.). Unsere Stadtverordnete Linda Funk und die Bundestagsabgeordnete Christine Buchholz aus Offenbach unterstützen gemeinsam dieses Anliegen und fordern die Landes- und Bundesregierung auf, endlich einzusehen, dass Afghanistan kein sicheres Land ist und Flüchtlingen in Deutschland die Aufnahme und der Schutz zusteht. Linda Weiterlesen …
„WIR SIND VIELE -WIR SIND EINS“ lautet das Motto des DGB zum diesjährigen 1.Mai. DIE LINKE unterstützt den Aufruf der Gewerkschaften und ruft Ihre Mitglieder, Freundinnen und Freunde sowie Sympathisant*Innen ebenfalls auf, sich an der Demonstration zu beteiligen. 10:30 Uhr: Demonstration – Am Offenbacher Gewerkschaftshaus – Berliner Str. 220 11:30 Uhr Kundgebung am Wilhelmsplatz Begrüßung: Weiterlesen …
„Der hessische Datenschutzbeauftragte hat festgestellt, dass das Scannen und Kopieren von Personalausweisen durch das Jobcenter verboten ist. Es ist höchst bedenklich, dass die MainArbeit trotzdem weiter Kopien von Personalausweisen der Leistungsberechtigten anfertigt. Natürlich muss man sich ausweisen, wenn man Leistungen beantragt oder wenn man
