Pressemitteilung des Stadtverordneten Sven Malsy Die Offenbacher Polizei soll den Einsatz von Elektroschockern, kurz Tasern, testen. Die Fraktion DIE LINKE. kritisiert den Einsatz dieser zu Unrecht verharmlosten Waffen, die mitunter tödlich sein und schwerwiegende Verletzungen nach sich ziehen können. Der Stadtverordnete Sven Malsy erklärt: „Es macht mich sprachlos und wütend, wenn ich lese[i], dass nach Weiterlesen …
Verleihung der Wilhelm-Leuschner-Medaille an Roland Koch völlig inakzeptabel Beschluss des 10. Landesparteitag 11. – 12. November 2017 DIE LINKE. Hessen ist entsetzt über den Beschluss der Hessischen Staatskanzlei, die Wilhelm-Leuschner-Medaille an Roland Koch zu verleihen, und kritisiert dieses Vorhaben scharf. Die Wilhelm-Leuschner-Medaille ist die höchste Auszeichnung des Landes Hessen und ist für Personen bestimmt, die sich Weiterlesen …
Auf dem Landesparteitag hat DIE LINKE Hessen sehr gute Grundlagen zur Landtagswahl 2018 gelegt: Der Kampf gegen Klimawandel, Ressourcenverbrauch, Tierfabriken und Luftverschmutzung bildete einen wichtigen Schwerpunkt des Parteitages. „Der Klimawandel ist die größte soziale Herausforderung unseres Jahrhunderts“ lautete die Kernzeile des richtungsweisenden Antrages, der nahezu einstimmig angenommen wurde. Die Kapitalismuskritik der LINKEN ist mit ganz Weiterlesen …
DIE LINKE.Offenbach unterstützt die Initiative “LOS! – Offenbach solidarisch”. Im Rahmen der Diskussionsreihe „Offenbach von unten“ Veranstaltet “LOS!” folgende Diskussionsrunde in der HfG-Kapelle: Von der “Sozialen Hängematte” zum “Trampolin” Wir wollen über die Einrichtung und Durchführung neoliberaler Sozialpolitik anhand dessen reden, was gemeinhin „Hartz IV“ genannt wird. Im Mittelpunkt stehen für uns neben bundesweiter Politik Weiterlesen …
DIE LINKE.Offenbach weist auf die spannende Podiumsdiskussion im Haus am Dom hin. Der europaweite Vormarsch des Rechtspopulismus hat längst die Kommunalpolitik erreicht und die Eroberung der Rathäuser in den Blick genommen. Zunehmend mobilisieren und funktionalisieren rechtspopulistische Parteien ihre Anhängerschaft auf kommunaler Ebene. Entsprechend wichtig ist die praktische Auseinandersetzung mit Rechtspopulist*innen vor Ort. Die kommunale Dimension Weiterlesen …
Pressemitteilung der Stadtverordneten Marion Guth In der letzten Sitzung des Sozialausschusses wurde den Ausschussmitgliedern der Sozialbericht 2016 zur Kenntnis gegeben. Die steigende Zahl der Leistungsberechtigten in der Grundsicherung, aber auch die immer noch zu hohen Übernachtungszahlen in Notunterkünften sind beunruhigend. Dazu erklärt die Stadtverordnete Marion Guth: „Der Sozialbericht zeigt, dass Offenbach die Probleme angehen muss, Weiterlesen …
Der Magistrat schlägt mit der Anwendung des Paragraphen 165 des Baugesetzbuches einen mutigen Schritt der kommunalen Stadtgestaltung vor. Der Stadtverordnete Sven Malsy erklärt: „Die Ausweisung eines städtebaulichen Entwicklungsbereiches für das Clariant-Gelände halten wir für einen richtigen Schritt, um die Fläche so zu entwickeln, dass die Offenbacher Bevölkerung etwas davon hat. Wir stimmen dem Antrag deshalb zu. Weiterlesen …
Nach einer Grundsatzdiskussion auf der letzten Fraktionsklausur der LINKEN. hat diese einen neuen Umgang mit dem Verkauf von Erbbaugrundstücken beschlossen. Die Fraktion wird sich konsequent gegen die Privatisierung städtischer Grundstücke aussprechen und dem Verkauf nicht mehr zustimmen. Der Ausverkauf muss beendet werden, um langfristig Gestaltungsmöglichkeiten der Stadt zu erhalten. Der Stadtverordnete Markus Philippi erklärt: „Offenbach Weiterlesen …
DIE LINKE.Offenbach unterstützt die Gruppe “LOS! – Offenbach solidarisch”. Daher weisen wir gerne auf die Veranstaltung “OFFENBACH VON UNTEN” von LOS! in der LINKEN ECKE hin. Am Dienstag den 24.10.2017 ab 19 Uhr. Die Lohwald-Siedlung (heute „An den Eichen“) wurde Ende der 1990er-Jahre von der Offenbacher Stadtverordnetenversammlung zum Abriss freigegeben. Ihre Bewohner*innen wurden auf das Weiterlesen …
