Bürgerbüro – Kafkaeske Zustände

Zu den langen Wartezeiten bei der Terminvergabe im Bürgerbüro erklärt die Vorsitzende der Fraktion Die Linke., Elke Kreiss: „Das Bürgerbüro ist das Aushängeschild der Verwaltung. Betrachtet man die Wartezeiten, ergibt sich kein schönes Bild von unserer Stadt“, stellte Elke Kreiss fest. Die Vorsitzende der Fraktion Die Linke. erinnerte daran, dass mit der Einführung von Bürgerbüros Weiterlesen …

Fonds für Sportvereine schafft Gerechtigkeit

„Transparenz und Chancengleichheit sind auch für die Vereinsförderung wichtig. Sportvereine leisten einen wichtigen Beitrag für das soziale und kulturelle Leben Offenbachs. Damit tragen sie zur Daseinsvorsorge bei. Um diesen Beitrag zu würdigen, müssen Fördergelder so verteilt werden, dass auch Vereine berücksichtigt werden, deren Zuschussbedarf weniger offensichtlich ist“, sagte Markus Philippi. „Die Fraktion Die Linke. fordert Weiterlesen …

Kosten für Parkscheinautomaten am Mainuferparkplatz erhöhen sich nach Beschlussfassung

Die geplante Aufstellung von Parkscheinautomaten auf dem Mainuferparkplatz beschäftigt die Fraktion Die Linke. weiter. Dazu erklärt Markus Philippi als stellvertretender Vorsitzender der Stadtverordnetenfraktion der LINKEN in Offenbach: „Die Einführung von Parkgebühren auf dem Mainuferparkplatz stand bereits im März auf der Tagesordnung der Stadtverordnetenversammlung. Im Haupt- und Finanzausschuss haben wir damals gefragt, welche Kosten auf die Weiterlesen …

Eine nicht ganz gehaltene Rede zur Rückerstattung der Kita-Gebühren

Rede von Elke Kreissß in der Stadtverordnetenversammlung zu Rückerstattung von KITA Gebühren. Sie wurde nur zur Hälfte gehalten in der STVV am 18.06.2015, weil die Stadtverordnetenvorsteherin der der Stadtverordneten das Wort entzogen hat. Anscheinend wegen „nicht zur Sache geredet“ . Die Rede: S.g.F Stv.Vorsteherin, liebe Kolleginnen und Kollegen, Der Streik der Angestellten der EKO ist ein Streik Weiterlesen …

Streik der Erzieherinnen und Erzieher – Wertschätzung drückt sich in Eingruppierungen aus

Zur heutigen Kundgebung der Erzieherinnen und Erzieher im Offenbacher Büsingpark erklärte der stellvertretende Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE, Markus Philippi: „Gute Arbeit hat einen guten Lohn verdient. Das macht der Streik der Erzieherinnen und Erzieher deutlich. Eine Aufwertung der Berufe im Sozial- und Erziehungsdienst durch neue tarifvertragliche Eingruppierungen ist ein wichtiges Signal, um den Beschäftigten Weiterlesen …

Fraport baut Terminal 3: Aussagen im schwarzgrünen Koalitionsvertrag sind Makulatur

Der Frankfurter Flughafenbetreiber Fraport beginnt Ende des Jahres mit dem Bau eines dritten Terminals. Dies habe der Aufsichtsrat beschlossen, teilte Fraport heute mit. Dazu erklärt Janine Wissler, Vorsitzende und verkehrspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE. im Hessischen Landtag: „Niemand ist wohl ernstlich von dieser Entscheidung überrascht. Sie ist nur noch der Vollzug dessen, was Fraport Weiterlesen …

Kreative Wege beim Wohnungsbau gehen

Die Stadtverordnetenversammlung hatte 2011 mehrheitlich wohnungspolitische Leitlinien beschlossen. Darin ist festgelegt, dass eine Quote von 7% an gefördertem Wohnraum beibehalten werden soll. Da bis 2020 viele Wohnungen aus der Preisbindung für sozialgerechten Wohnraum fallen, wurde die Vorlage 2014 durch die Leitlinien für die Vergabe von Darlehen im geförderten Mietwohnungsbau erweitert. Diese Erweiterung sieht vor, dass Weiterlesen …

Mainuferparkplatz – Geplante Einnahmen fragwürdig

Zur geplanten Einführung der Parkgebührenpflicht auf dem Mainuferparkplatz erklärt die Vorsitzende der Fraktion Die Linke., Elke Kreiss: „Offenbach ist hoch verschuldet, und der Magistrat versucht mit allen Mitteln, den Bürgern das Geld aus der Tasche zu ziehen, um die Sparauflagen einzuhalten. Die Grundsteuer ist bereits erhöht, die Hundesteuer soll erhöht werden und nun soll auch Weiterlesen …

Feldstraße – Leben im Abrisshaus aus der Not geboren

Zum Abriss der Liegenschaft in der Feldstraße und der damit einhergehenden Vertreibung der Obdachlosen erklärte die Vorsitzende der Fraktion Die Linke., Elke Kreiss: „Die Auswirkungen der Armut, die in weiten Teilen Europas herrscht, sind auch in Offenbach zu spüren. Der Abriss des Hauses in der Feldstraße traf Menschen, die auf der Suche nach Arbeit ihre Weiterlesen …

Nachtflugverbot statt Lärmpausen

Zu dem vom hessischen Wirtschaftsminister und Offenbacher Stadtverordneten Tarik Al-Wazir geplanten Lärmpausenmodell erklärte die Vorsitzende der Fraktion Die Linke. Elke Kreiss: „Die geplanten Lärmpausen sind ein Verschiebebahnhof und eine Mogelpackung. Eine nennenswerte Entlastung der lärmgeplagten Offenbacher Bevölkerung findet mit diesem Modell nicht statt“, stellte Elke Kreiss fest. „Die minimale Entlastung, die unter bestimmten Umständen in Weiterlesen …