Masterplan – Hochpreisiges Wohnen liegt nicht im Interesse der Menschen dieser Stadt, sondern im Interesse der Wirtschaft

„Der Masterplan ist entscheidend für die Offenbacher Stadtentwicklung der nächsten Jahrzehnte. Er muss das Zusammenleben und die Steigerung der Lebensqualität aller Offenbacher zum Ziel haben. Auf keinen Fall darf er nur der Entwicklung und Vermarktung von Gewerbeflächen dienen“, erklärte die Stadtverordnete Fiona Merfert. „Die Ausarbeitung des Masterplans sollte nicht gleichberechtigt einem wirtschaftsnahen Verein überlassen werden, Weiterlesen …

Antrag auf zentrale Anlaufstelle für Wohnungslose abgesetzt – Stadtverordnetenversammlung ignoriert Kosten für Übernachtungen in Notunterkünften

„Das Thema Wohnungslosigkeit scheint für die Koalition im Winter interessant zu sein, im Sommer eher nicht“, kommentierte Elke Kreiss die erneute Absetzung des Antrages für eine zentrale Anlaufstelle für Wohnungslose durch die Stadtverordnetenversammlung. „Die Linke sieht die erneute Verschiebung als einen Schlag ins Gesicht der Betroffenen, nachdem der Antrag nun schon seit drei Monaten auf Weiterlesen …

Offenbach soll bezahlbar bleiben

„Steigende Mieten und steigende Nebenkosten werden für viele Menschen deutschlandweit zum Problem“, stellte die Stadtverordnete Fiona Merfert fest. „Alle größeren Wohnbauprojekte, die in den letzten Jahren in Offenbach begonnen wurden, lassen gehobenen Wohnraum entstehen. Beispielsweise liegen die Wohnungen im Hafenviertel und in den Luisenhöfen auf einem Preisniveau, das für die meisten Offenbacher­_innen unterreichbar ist“, erklärte Weiterlesen …

Internationaler Frauentag 2014 – aktueller denn je!

Allen Freundinnen, Kolleginnen, Genossinnen, Müttern, Töchtern, Liebhaberinnen, Nachbarinnen, Schönheitsköniginnen, Gegnerinnen, Revolutionärinnen, Mädchen und Diven, in und außerhalb der LINKEN unsere besten Wünsche zum Frauentag! Der Internationale Frauen*tag steht für den Kampf für rechtliche, politische und soziale Gleichstellung, ein selbstbestimmtes Leben, für das Recht auf körperliche Unversehrtheit sowie sexuelle Selbstbestimmung. Beim ersten Internationalen Frauentag 1911 wurden Weiterlesen …

zentrale Anlaufstelle für Wohnungslose nötig

„Für Menschen, die von Wohnungslosigkeit bedroht sind, ist das Durcheinander an städtischen Zuständigkeiten nach wie vor ein großes Problem“, stellte die Stadtverordnete Elke Kreiss fest. „Die Linke hofft deshalb, dass der Antrag für eine zentrale Anlaufstelle für Wohnungslose in der nächsten Stadtverordnetenversammlung angenommen wird.“ „Die Antwort des Magistrats auf eine Anfrage der Fraktion Die Linke Weiterlesen …

Mission Olympic – überdimensioniert, nicht legitimiert und schlecht beraten –

„Mission Olympic war eine Veranstaltung, die angesichts der Offenbacher Haushaltslage völlig überdimensioniert und durch die Stadtverordnetenversammlung nicht legitimiert war“, erklärte der stellvertretende Vorsitzende der Fraktion Die Linke., Markus Philippi. Die kurzfristig beteiligte Eventagentur entwarf ein ambitioniertes Konzept. Die Präsentation dazu wurde den Verantwortlichen im Februar vorgestellt. „Ein halbes Jahr Vorlauf ist recht kurzfristig für eine Weiterlesen …

Keine voreilige Kriminalisierung von Zuwanderern

„Der Umgang Offenbachs mit dem Thema Zuwanderung verleugnet die Geschichte der Stadt“, erklärte die Stadtverordnete Fiona Merfert. „Die Zahl der Zuwanderer ist seit der Einführung der Freizügigkeit für Menschen aus Rumänien und Bulgaren nicht signifikant gestiegen. Trotzdem veranstaltet der Offenbacher Sozialdezernent ein beängstigendes Kesseltreiben gegen die betroffenen Bevölkerungsgruppen, statt die Herausforderung Integration anzunehmen. Das steht Weiterlesen …

Horst Schultheiß gibt Fraktionsvorsitz ab

In der Fraktion Die Linke. steht ein Führungswechsel an: Der langjährige Vorsitzende der Fraktion Die Linke., Horst Schultheiß, wird im Sommer den Fraktionsvorsitz niederlegen. Horst Schultheiß gehört seit sieben Jahren der Fraktion Die Linke. in der Offenbacher Stadtverordnetenversammlung an. Im Jahr 2008 übernahm er die Funktion des Fraktionsvorsitzenden. „Im Sommer feiere ich meinen 70. Geburtstag. Weiterlesen …

Offenbacher SPD: Bankenrating vor Arbeitsplätze

Offenbacher SPD: Bankenrating vor Arbeitsplätze Der stellvertretende Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE in der Offenbacher Stadtverordnetenversammlung, Markus Philippi, erklärt: „Die Offenbacher SPD hat sich endgültig als Arbeitnehmerpartei disqualifiziert und tritt mit großen Schritten der Wirtschafts- und Bankenlobby bei.“ Felix Schwenke, städtischer Sozialdezernent und Parteichef der Offenbacher SPD, erklärte, dass die durch die Insolvenz der GOAB Weiterlesen …

Mission Olympic – Am Parlament vorbei

Pressemitteilung des Fraktionsvorsitzenden Horst Schultheiß und der Fraktion DIE LINKE. „Die Kosten für die Teilnahme an dem Städtewettbewerb Mission Olympic sind im Haushalt 2013 nicht budgetiert. Das Parlament kann so seiner Aufsichtspflicht über den Haushalt nicht nachkommen“, erklärte der Vorsitzende der Fraktion Die Linke, Horst Schultheiß. „Die Finanzplanung hätte den Stadtverordneten spätestens im Rahmen des Weiterlesen …